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04.08.2020 / Inland / Seite 4

Grundrecht unter Beschuss

Debatte über Versammlungsfreiheit und Umgang mit Großdemonstration gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie

Nick Brauns

Die Großdemonstration von Gegnern der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie am Sonnabend in Berlin hat ein politisches Nachspiel. Debattiert wird allerdings weniger über Sinn oder Unsinn von Maskentragen und Abstandhalten, sondern über die Zahl der Teilnehmer sowie die Grenzen des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Zehntausende waren dem Aufruf der Stuttgarter Initiative »Querdenken 711« und der Berliner »Koordinationsstelle Demokratischer Widerstand« zum »Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit« gefolgt. Darunter befanden sich Impfgegner und Esoteriker sowie um ihre Existenz fürchtende Mittelständler und Freunde der derzeit brachliegenden Klubszene – aber auch Neonazis, Pegida-Anhänger und sogenannte Reichsbürger.

Während die von der Polizei angegebene Zahl von 20.000 Menschen auf der Abschlusskundgebung angesichts von Luftaufnahmen als zu niedrig erscheint, wird von Unterstützern der Demonstration die gänzlich unrealistische Zahl von 1,4 Milli...

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