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31.07.2020 / Feminismus / Seite 15

Prinzip: »Einmal ist keinmal«

In Polen will Justizminister Ziobro die »Istanbul-Konvention« gegen häusliche Gewalt aufkündigen. Feministinnen haben eine Vermutung, warum

Reinhard Lauterbach

In der polnischen Regierung gibt es Stimmen dafür, die sogenannte »Istanbul-Konvention« gegen häusliche und familiäre Gewalt aufzukündigen. Am 27. Juli stellte Justizminister Zbigniew Ziobro formal den entsprechenden Antrag. Schon vorher hatten in Warschau und anderen polnischen Städten einige tausend Frauen gegen diese Pläne demonstriert.

Die »Istanbul-Konvention« heißt ausgeschrieben »Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt«, wurde 2011 in der türkischen Metropole ausgehandelt und ist seit 2014 in Kraft. Polen hat sie 2015 ratifiziert, die BRD 2017. Der Rahmenvertrag gibt den Unterzeichnerstaaten Richtlinien für die Ausgestaltung ihrer Gesetzgebung auf dem Gebiet der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und in der Familie vor. Neu an ihr war ein erweiterter Gewaltbegriff, der unter anderem auch sexuelle, psychische und ökonomische Gewalt umfasst; die Mitgliedstaaten werden verpflichtet, entsp...

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