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27.07.2020 / Inland / Seite 4

Wieder draußen

Stuttgart: AfD-Bundesschiedsgericht bestätigt Ausschluss von Kalbitz. Fraktionskampf geht weiter

Kristian Stemmler

Auf seinem Twitter-Account war Andreas Kalbitz am Sonntag noch Landesvorsitzender der AfD Brandenburg und Mitglied des Bundesvorstandes der Partei. Seit Samstag ist der Politiker allerdings mit seiner Mitgliedschaft in der Partei auch diese Ämter los. Dennoch gibt er sich trotzig: Er sei davon überzeugt, dass er trotz seines Ausschlusses aus der Partei weiterhin an der Spitze der Landtagsfraktion steht. Daran habe sich rechtlich nichts geändert, erklärte er gestern gegenüber dpa und verwies auf die geänderte Geschäftsordnung. Das in einem Industriegebiet im Süden Stuttgarts zusammengetretene Bundesschiedsgericht der AfD hatte für seinen Ausschluss votiert und damit eine Entscheidung bestätigt, die der Bundesvorstand im Mai mit knapper Mehrheit getroffen hatte.

»Ich bin mal wieder raus«, kommentierte Kalbitz das Geschehen. Das Urteil sei angesichts der Mehrheitsverhältnisse in dem Gremium erwartbar gewesen. Es überrasche ihn »nicht wirklich«. Der AfD-Bunde...

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