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10.07.2020 / Inland / Seite 4

Niedrige Hemmschwelle

Verteidigungsministerium will Drohnen bewaffnen. Distanzierung von »Einsatzpraxis anderer Staaten«

Matthias Monroy

Das Verteidigungsministerium hat seine »Drohnendebatte« beendet und dem Bundestag einen Bericht mit Argumenten für die Bewaffnung seiner bei einem israelischen Hersteller bestellten »Heron TP«-Drohnen übermittelt. Nun steht der Bewaffnung nur noch ein Bundestagsbeschluss im Weg. Vorausgegangen war eine weitgehend virtuelle Veranstaltungsreihe im Bendlerblock und im Bundestag, bei der vor allem Befürworter des deutschen Drohnenprogramms zu Wort kamen. Mit »Fug und Recht« will das Ministerium trotzdem von einer »breiten gesellschaftlichen Debatte« sprechen.

Dabei hat die Bundeswehr kaum neue Argumente vorgetragen. Demnach handele es sich bei den Drohnen nicht um Kampfroboter; stets behalte der Mensch die Entscheidung über den Waffeneinsatz. Völkerrechtlich und verfassungsrechtlich sei die Beschaffung erlaubt, ferngesteuerte Waffen unterschieden sich darin nicht von Kampfflugzeugen. Durch ihre lange Einsatzdauer seien bei Kampfeinsätzen mehrere »Entscheidung...

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