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06.07.2020 / Kapital & Arbeit / Seite 9

»Unabhängigkeit bedroht«

Ukrainischer Zentralbankchef unter Protest zurückgetreten. Dahinter steckt Grundsatzstreit über Wirtschaftspolitik des Landes

Reinhard Lauterbach

In der Ukraine ist der Chef der Nationalbank (NBU), Jakiw Smolij, unter Protest zurückgetreten. In seinem am letzten Mittwoch an Präsident Wolodimir Selenskij gerichteten Rücktrittsschreiben beschwerte sich Smolij über »systematischen politischen Druck«, dem er seit langem ausgesetzt gewesen sei. Sein Rücktritt solle eine »Warnung« sein, nicht länger die »institutionellen Grundlagen der Arbeit der Zentralbank anzutasten«. Selenskij nahm das Rücktrittsgesuch am vergangenen Donnerstag an.

U-Ausschuss gefordert

Hintergrund der Amtsniederlegung ist offenbar ein Streit mit den ausländischen Geldgebern über die wirtschaftspolitische Generallinie der Ukraine. Dortige Medien – sowohl mit Selenskij sympathisierende wie auch kritische – berichteten übereinstimmend, der Präsident habe von der Zentralbank verlangt, die Zinsen zu senken und mehr Liquidität für die ukrainische Volkswirtschaft bereitzustellen. Smolij habe dagegen die »reine Lehre« des Monetarismus vertr...

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