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06.07.2020 / Ansichten / Seite 8

Bösartige Verdrehung

Debatte zur Wehrpflicht

Nico Popp

Die Verfallsgeschichte der SPD ist auch eine Geschichte der Umdeutung, Aufweichung und Entkernung von Begriffen und Programmen. Dass von den Genossinnen und Genossen unter »sozialer Demokratie« einmal Sozialismus verstanden wurde, wusste 2013, als die Partei ihren 150. Geburtstag feierte, niemand mehr. Die in der SPD lange schon mehrheitsfähige Identifikation der liberal-parlamentarischen Ordnung mit »der Demokratie« war so sedimentiert, dass niemand den Festrednern widersprach, die alle so taten, als habe die Partei nie andere Ziele gehabt als einen gepflegten Parlamentarismus und die »soziale Marktwirtschaft«.

Zu den Forderungen, die eine lange Geschichte der Um- und Überformung hinter sich haben, gehört die nach der »Demokratisierung« der bewaffneten Macht des Staates: »Volkswehr an Stelle der stehenden Heere«, hieß es 1891 im Erfurter Programm. Die antimilitaristische Parole war so populär, dass die SPD-Führung 1918/19 alle Register z...

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