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23.06.2020 / Ausland / Seite 6

Putschistin knickt ein

Boliviens De-facto-Regierungschefin stimmt Wahlen am 6. September zu. Kritik kommt von Ultrarechten

Frederic Schnatterer

Boliviens selbsternannte »Übergangspräsidentin« Jeanine Áñez ist unter dem Druck der sozialen Bewegungen eingeknickt. Am Sonntag abend (Ortszeit) verkündete die De-facto-Regierungschefin in einer im nationalen Fernsehen übertragenen Ansprache, ihre Unterschrift unter ein Gesetz zur Durchführung von Wahlen am 6. September setzen zu wollen. Erst am Dienstag der vergangenen Woche hatte Áñez noch angedeutet, den Abstimmungstermin ein weiteres Mal verschieben zu wollen.

Als Argument gegen die Durchführung der seit dem erzwungenen Rücktritt des linken Präsidenten Evo Morales am 10. November 2019 ausstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen hatte zuletzt die Entwicklung der Coronapandemie im Land herhalten müssen. Der ursprüngliche Termin am 3. Mai war auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Anfang Juni einigte sich das von Morales’ Partei »Bewegung zum Sozialismus« (MAS) dominierte Abgeordnetenhaus mit dem Obersten Wahlgericht (TSE) und anderen Parteien ...

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