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16.06.2020 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Angriff mit Ansage

Unternehmerverband Gesamtmetall fordert unverhohlen Abbau von Schutzgesetzen und Tarifrechten – IG-Metall-Protest zaghaft

Martin Hornung

Ende Mai hatte der Unternehmerverband Gesamtmetall seinen Forderungskatalog mit dem Titel »Vorschläge für die 2. und 3. Phase der Coronakrise« vorgelegt. Auf zehn Seiten werden unter dem Vorwand der Pandemie über ein Dutzend Forderungen erhoben, mit denen geltende betriebsverfassungsrechtliche und Tarifbestimmungen drastisch eingeschränkt werden sollen.

Nach Gesamtmetall-Ansicht komme die Branche aus einer ganzjährigen Rezession, die leichte wirtschaftliche Erholung im Januar und Februar dieses Jahres habe das Coronavirus zunichte gemacht. Bis August sei deshalb ein »Wiederhochfahren« und bis Jahresende die »Wiederherstellung der Wirtschaft« angesagt. Mehrfach stellt der Verband klar, massenhafte Kurzarbeit reiche für ihn nicht: »Die Wochen des Stillstands können nicht folgenlos bleiben. Es wird Insolvenzen und Arbeitslosigkeit geben.« Vor allem müsse das Kündigungsschutzgesetz überarbeitet werden, um die »dringend notwendige Rechtssicherheit bei Verfahre...

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