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05.06.2020 / Inland / Seite 5

Viele nicht im Blick

Konjunkturprogramm lässt Fragen offen. Kostensteigerung für Arme unberücksichtigt. Gastkommentar

Ulrich Schneider

Die Koalition hat sich also zusammengerauft und in der Tat ein dickes Konjunkturpaket geschnürt. Fast 130 Milliarden sind es geworden. Den Koalitionären war es ernst, das konnte man auch daran sehen, dass auf die Inszenierung einer Nachtsitzung verzichtet und einfach mal durchgearbeitet wurde. So etwas ist immer ein Zeichen dafür, dass keine Show hingelegt wurde.

Viele Fragen sind noch offen. Die Auswirkungen der geplanten Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 16 Prozent etwa. Offen ist gleichfalls, ob die gesparten drei Prozent in den Taschen der Verbraucherinnen und Verbraucher landen oder in den Kassen der Läden bleiben. Es gibt gute Gründe, letzteres zu befürchten, weil auch der Einzelhandel in Teilen unter Druck steht und die Mehrwertsteuerentlastung als Möglichkeit einer zusätzlichen Handelsspanne genutzt werden könnte. Die kann wirtschaftspolitisch durchaus Sinn machen, doch sollte man dann so ehrlich sein und das Kind beim Namen nennen: Es ginge in dem...

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