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04.06.2020 / Ausland / Seite 8

»Damit soll die Festung Europa perfektioniert werden«

EU-Projekte wie »Seepferdchen Mittelmeer« binden Drittstaaten in Überwachungssysteme ein. Ein Gespräch mit Matthias Monroy

Kristian Stemmler

Für das Abfangen von Flüchtlingsbooten ist Libyens sogenannte Küstenwache seit Jahren von der EU aufgerüstet worden. Dazu diente auch das Projekt »Seepferdchen Mittelmeer«, über das eine Anfrage der Linken im EU-Parlament jetzt neue Details zutage brachte. Was hat es damit auf sich?

Es gibt in Libyen zwei Einheiten für die maritime Sicherheit. Die Seepolizei soll die Häfen und Hoheitsgewässer kontrollieren, außerhalb davon ist die »Küstenwache« zuständig. Beide werden von der EU unterstützt und ausgebildet: die Seepolizei von Frontex, der EU-Grenzagentur, und die Küstenwache von Militär aus Italien, Spanien oder auch Deutschland.

Die libyschen Behörden erhalten außerdem neue Möglichkeiten zur Meeresüberwachung sowie ein Lagezentrum für die Seenotrettung. In »Seepferdchen Mittelmeer« werden all diese neuen Strukturen in Libyen in ein Kommunikationsnetz der europäischen Mittelmeeranrainer eingebunden. Darüber werden dann Informationen über Vorfälle auf hohe...

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