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30.05.2020 / Ausland / Seite 6

Kehrtwende in Rom

Italiens Premier begrüßt »Wiederaufbauplan« der EU. Warnungen vor Einschränkung der Souveränität

Gerhard Feldbauer

Das »Wiederaufbauplan« getaufte Konjunkturprogramm der Europäischen Union über 750 Milliarden Euro ist in Rom laut der Nachrichtenagentur ANSA am Donnerstag überschwenglich als »ausgezeichnetes Signal« begrüßt worden. Premierminister Giuseppe Conte hatte bereits am Mittwoch getwittert, es sei »ein optimales Signal aus Brüssel«, das in die Richtung weise, die Italien vorgeschlagen habe. Vergessen ist, dass der Regierungschef wochenlang »Coronabonds« gefordert und ihre Ablehnung vor allem durch Berlin als fehlende Solidarität kritisiert hatte. Die römische Tageszeitung La Repubblica vermerkte zum Nachgeben Contes entschuldigend, es sei eine »unbequeme, aber unwiderlegbare Wahrheit«, dass Italien ohne die EU die Situation mit der öffentlichen Verschuldung »nicht in den in den Griff bekommen« werde.

Von den 750 Milliarden Euro – von der EU aufgenommen als Schulden auf dem Kapitalmarkt – sollen laut Brüssel 500 ...

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