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23.05.2020 / Titel / Seite 1

Wegen 99 Luftballons

Trump zündelt wieder: USA kündigen »Open Skies«-Vertrag auf. Begründung offenkundig erlogen. Russland will an Abkommen festhalten

Reinhard Lauterbach

Die USA wollen sich aus dem 1992 abgeschlossenen »Open Skies«-Vertrag zurückziehen. Das verkündete US-Präsident Donald Trump am Donnerstag (Ortszeit). Das Abkommen erlaubt es den Vertragsstaaten, jährlich mehrere unbewaffnete Aufklärungsflüge über den Territorien anderer Unterzeichner ohne längere Voranmeldung durchzuführen. Sein Sinn war, die Rüstungskontrolle zu erleichtern und eventuelle Überraschungsangriffe zu erschweren.

Trump begründete den Schritt damit, dass Russland die Bestimmungen des Vertrages seit Jahren verletze. US-Verteidigungsminister Mark Esper hatte im März Moskau vorgeworfen, »Open Skies«-Flüge über der Exklave Kaliningrad und entlang der Grenzen der Republiken Abchasien und Südossetien, die sich von Georgien abgespalten haben, nicht zu genehmigen. Das war schon damals maximal eine Halbwahrheit. Denn am 2. März hatte der US-Botschafter bei der OSZE, James Gilmore, noch bestätigt, dass Russland Anfang des Jahres bei einem Überflug der ...

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