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18.05.2020 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Krieg ist systemrelevant

Südafrika lockert Rüstungsexportbestimmungen. Deutscher Rheinmetall-Konzern profitiert. Lieferung an Türkei trotz Lockdown

Christian Selz, Kapstadt

Seit Ende März befindet sich Südafrika in einem der striktesten Lockdowns der Welt. Verkauft werden dürfen in den Läden des Landes selbst nach einer leichten Lockerung seit 1. Mai lediglich essentielle Güter des täglichen Bedarfs. Wer nicht systemrelevant ist, muss zu Hause bleiben. Zumindest ein Geschäft floriert nun aber wieder: der Export von Rüstungsgütern. Am 11. Mai gab Verteidigungsministerin Nosiviwe Mapisa-Nqakula eine Lockerung der Exportbestimmungen für Rüstungsgüter bekannt.

Durch die jetzige Änderung wird eine Klausel aufgeweicht, die südafrikanischen Kontrolleuren bisher den Zugang zu exportiertem Kriegsgerät im Empfängerland garantierte. Damit sollte gewährleistet werden, dass die Waffen nicht in Kriegsgebiete weitergereicht werden. Die Regelung bestand seit Jahren, blieb aber lange Zeit folgenlos. 2017 berief sich die Regierung jedoch auf die Klausel. Da sich Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) in der Folge weigerten...

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