16.05.2020 / Ansichten / Seite 8

Notbremser des Tages: Stephan Harbarth

Arnold Schölzel

Die Republiken westlichen Zuschnitts wussten lange vor Peter Hacks: »Ach, Volk, du obermieses, / Auf dich ist kein Verlass.« Die Gefahr, dass die Wähler falsch wählen oder die Eigentumsfrage direkt stellen, lauert immer und überall, es bedarf einer Notbremse. Das ist in der Bundesrepublik wie in Polen, Frankreich oder den USA: das oberste Gericht. Sonst hilft nur Schießen. Das funktioniert meistens recht gut. Wer also Präsident des Bundesverfassungsgerichts wird, mu...

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