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16.05.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Demokratische Farce

Israel: Vereidigung von neuer Regierung mehrfach verschoben. Likud-Politiker fühlen sich übergangen

Knut Mellenthin

Israel wird auf seine neue Regierung, die 35. in der Geschichte des 1948 gegründeten Staates, noch etwas warten müssen. Die Vereidigung des Kabinetts und des seit 2009 amtierenden Premierministers Benjamin Netanjahu war zunächst für Mittwoch geplant gewesen. Dann meldete sich ausgerechnet für diesen Tag US-Außenminister Michael Pompeo zu einem Besuch an. Folglich wurde die Zeremonie auf Donnerstag abend verschoben. Doch wenige Stunden vorher ließ Netanjahu eine nochmalige Verschiebung, jetzt auf Sonntag nachmittag, bekanntgeben. Sein wichtigster Koalitionspartner, der ehemalige Oppositionsführer Benjamin Gantz, erfuhr davon nach eigenen Angaben zuerst aus den Medien. In aller Eile machte er daraufhin seinen Rücktritt vom Posten des Parlamentssprechers rückgängig, den er am Dienstag erklärt hatte. Etwas später am Abend wäre dieser Schritt in Kraft getreten.

Der Sprecher entscheidet unter anderem über die Tagesordnung der Knesset. Gantz war in diese einflus...

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