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15.05.2020 / Inland / Seite 8

»Regierung will sich als Militärmacht präsentieren«

Bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr: Kriegsgegner fordern ernsthafte Debatte ein. Ein Gespräch mit Elsa Rassbach

Gitta Düperthal

Verschiedene Organisationen der Friedensbewegung fordern, die Bewaffnungspläne der Bundeswehr mit Kampfdrohnen zu stoppen und die Debatte darüber erst nach der Coronakrise zu führen. Die Bundesregierung aber will nach »finaler Abstimmung« eventuell bereits im Juni ein Diskussionspapier sowie einen Finanzierungsantrag in den verantwortlichen Gremien vorlegen. Was ist der Plan?

Das Verteidigungsministerium will die im Sommer 2018 geleasten bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs »Heron TP« sobald wie möglich mit tödlichen Waffen aufrüsten. Dies sei das richtige Mittel für den Schutz der Soldaten in Einsätzen, argumentieren die Befürworter in der Bundesregierung. Sie glauben damit verhindern zu können, dass bei Auslandseinsätzen wie in Afghanistan deutsche Soldaten zu Tode kommen.

Wir dagegen sehen in den Plänen eine große Gefahr. Durch die zur Verfügung stehenden bewaffneten Drohnen könnte die Hemmschwelle zur Ausweitung aggressiver Kriegseinsätze gesenkt werde...

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