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14.05.2020 / Ausland / Seite 6

Entscheidung um Tripolis

Libyscher Warlord Haftar in Schwierigkeiten. Französische Forderung zu seiner Unterstützung

Knut Mellenthin

Vor dem Hintergrund der Kämpfe um die libysche Hauptstadt Tripolis hat die EU ihre Forderung an »alle Parteien« bekräftigt, einen Waffenstillstand einzuhalten, der im Januar während einer internationalen Konferenz in Berlin beschlossen worden war. Die Feuerpause müsse »Hand in Hand gehen mit einer unverzüglichen Wiederaufnahme der unter Vermittlung der UNO stehenden Gespräche zwischen den Parteien«, heißt es in einer Stellungnahme des Außenpolitikchefs der Europäischen Union, Josep Borrell, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Zugleich äußerte der spanische Diplomat das Interesse der EU, den vakanten Posten des UN-Sonderbeauftragten für Libyen möglichst schnell wieder zu besetzen. Der frühere Amtsinhaber, der Libanese Ghassan Salamé, hatte am 2. März resigniert seinen Rücktritt eingereicht.

Borrells Presseerklärung vom Dienstag enthält keine Aussage zum politischen Hintergrund der Kämpfe. Insbesondere schweigt der EU-Diplomat zu den von der UNO festgeste...

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