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13.05.2020 / Ausland / Seite 6

Cyberprotest gegen Abe

Japan: In den »sozialen Medien« bildet sich überraschend großer Widerstand gegen ein politisches Manöver des Premiers

Igor Kusar, Tokio

Japans rechter Ministerpräsident Shinzo Abe wird von seinen Gegnern seit Jahren beschuldigt, das Land wie sein Unternehmen zu führen. Er umgebe sich mit persönlichen Freunden und Gefolgsleuten und verfolge dabei Eigeninteressen. Tatsächlich hat der seit 2012 Amtierende stärker als sein Vorgänger Yoshihiko Noda sein Büro zu einem Machtzentrum ausgebaut und sein Arm reicht weit in die Chefetagen der Bürokratie hinein. Dies hat ihm viele Feinde und Skandale eingebracht. Derzeit hat er es auf die Staatsanwaltschaft abgesehen und will ihre Unabhängigkeit einschränken.

Der gegenwärtige Generalstaatsanwalt Nobuo Inada war in der Vergangenheit sehr aktiv, wenn es darum ging, Politiker für Vergehen zur Rechenschaft zu ziehen. Immer wieder waren Vertreter der regierenden Liberaldemokraten (LDP) in Skandale verwickelt, die Auseinandersetzungen hatten an Schärfe zugenommen. Auch der sogenannte Kirschblütenskandal aus dem vergangenen Jahr ist noch nicht ausgestanden. ...

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