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06.05.2020 / Ausland / Seite 7

Absetzung vertagt

Verfassungsgericht in Pristina setzt Erlass des Präsidenten aus, neuen Premierminister zu bestimmen

Roland Zschächner

Die zweite Phase der Absetzung des kosovarischen Premierministers Albin Kurti ist vorerst vertagt. Denn am Freitag hat das Verfassungsgericht in Pristina entschieden, einen Erlass des Präsidenten Hashim Thaci bis Ende Mai auszusetzen. Thaci hatte der Demokratischen Liga (LDK) den Auftrag erteilt, eine neue Regierung zu bilden. Diese hatte sich schleunigst darangemacht und am Donnerstag bereits eine Koalition mit der Allianz für die Zukunft Kosovos (AAK) und anderer Parteien vorgestellt.

Wie die Zeitung Koha vergangene Woche berichtete, hätten Thaci und Vertreter der LDK bereits ein Szenario zur Einsetzung einer neuen Regierung entworfen: Über das verlängerte Wochenende habe das neue Kabinett in einer eilig einberufenen Parlamentssitzung vereidigt werden sollen, das Verfassungsgericht wäre dann vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Doch die noch regierende chauvinistische Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) von Kurti machte Thaci einen Strich durch ...

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