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05.05.2020 / Inland / Seite 4

Vermehrte Kontrollen

Ohne Sachgrund kontrolliert: Neue Zahlen zum »Racial Profiling« durch die Bundespolizei

Marvin Oppong

Schleierfahndungen und anlasslose Kontrollen der Bundespolizei im Inland und auf Flughäfen haben im Jahr 2019 stark zugenommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke), die jW exklusiv vorliegt, hervor.

Die Bundespolizei darf in einem 30-Kilometer-Radius zur Grenze Personen kontrollieren. Im Jahr 2019 wurden 2.264.400 derartige Kontrollen durchgeführt – ein Anstieg um 41 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In den vergangenen vier Jahren war die Zahl der Kontrollen stetig leicht zurückgegangen. Der erneute Anstieg ist möglicherweise auf eine Initiative des Bundesinnenministeriums zurückzuführen. Dieses hat mit einem Erlass vom November die Bundespolizei angewiesen, die sogenannte Schleierfahndung zu intensivieren. In der Antwort der Bundesregierung wird die Zahl der Kontrollen für die einzelnen Quartale aufgeschlüsselt. Die Zahlen zeigen eine deutliche Zunahme der Kontrollen im vie...

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