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05.05.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Vor der Entscheidung

Diese Woche klärt sich in Polen, wann die Präsidentschaftswahl stattfindet. Machtkampf zwischen PiS und Opposition spitzt sich zu

Reinhard Lauterbach, Poznan

Diese Woche klärt sich in Polen, ob und wann die Präsidentschaftswahl stattfindet. Die regierende Koalition »Vereinigte Rechte« hatte Anfang April eine allgemeine Briefwahl für den kommenden oder den Sonntag darauf angesetzt. Am heutigen Dienstag läuft die 30tägige Frist ab, innerhalb der der von der Opposition kontrollierte Senat Anmerkungen zu dem entsprechenden Gesetzentwurf machen kann (s. jW vom 29.4.). Als Ausweichtermin steht der 23. Mai zur Debatte. Das ist der letztmögliche Termin innerhalb der 75-Tage-Frist, bevor die Amtszeit von PiS-Staatspräsident Andrzej Duda am 6. August ausläuft. Am Donnerstag soll die entscheidende Abstimmung im Sejm stattfinden.

Die Ausgangslage ist dabei verworren. Denn formal regiert in Polen die PiS nicht allein, sondern in einer Koalition mit der »Übereinkunft« von Exwissenschaftsminister Jaroslaw Gowin und der Partei »...

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