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02.05.2020 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Der vage Plan der Regierenden

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

Unsere umsichtige Regierung hat wenigstens in einer Beziehung richtig gehandelt. Den Kleinunternehmern und Soloselbständigen wurden für die ersten Monate des Shutdowns Zuschüsse gewährt, die einen Teil ihrer ausgefallenen Einnahmen zumindest teilweise und bisher ausgleichen. Die Finanzierung der Finanzhilfen erfolgt über den Haushalt des Bundes und teilweise auch der Länder und erhöht wie eingeplant deren Verschuldung. Für größere Unternehmen sind Kredite vorgesehen, die von den Geschäftsbanken gewährt werden, deren Ausfallrisiko zunächst zu 90 Prozent, nach einer schnellen Korrektur aber komplett vom Staatshaushalt übernommen wird. Nur in Einzelfällen wird sich der Staat mit Zuschüssen als stiller Teilhaber oder Aktionär an den Unternehmen beteiligen. Das vorläufige Ergebnis dieser Maßnahmen kann man – wenn alles optimal läuft – wie folgt zusammenfassen: Die Staatshaushalte und die Unternehmen werden ihre Verschuldung satt erhöhen. Die größeren Unternehm...

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