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08.04.2020 / Ausland / Seite 6

Frage nach dem Wann

Polens Parlament beschließt Briefwahl des nächsten Präsidenten. Datum weiter offen

Reinhard Lauterbach, Poznan

Die Debatte um Form und Termin der polnischen Präsidentschaftswahl hat am Montag eine von kaum jemandem erwartete Wendung genommen. Der Tag begann damit, dass Wissenschaftsminister und Vizepremier Jaroslaw Gowin überraschend seinen Rückzug aus der Regierung ankündigte. Er erklärte dies aber nur mit Wirkung für sich selbst. Seine Partei Porozumienie (»Übereinkunft«), die sich gern als »gemäßigter Flügel« der rechten Koalition gibt, bleibt Teil des Regierungsbündnisses. Zuvor hatte er erfolglos versucht, die Opposition für seine Idee zu gewinnen, die Verfassung zu ändern und die Amtszeit des jetzigen Staatspräsidenten um zwei Jahre zu verlängern. Ziel Gowins war, den drohenden Verfassungskonflikt zu vermeiden und PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski einen »Spatz in der Hand« in Gestalt einer immerhin zweijährigen Verlängerung der Amtszeit für Präsident Andrzej Duda zu verschaffen. Daran war aber auch Kaczynski nicht sonderlich interessiert.

Am Mittag dann die erste ...

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