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21.03.2020 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Vorwärts in die Rezession

Moskau erlässt Hilfsmaßnahmen wegen Coronavirus und Ölpreisverfall. Exporte nach China eingebrochen

Reinhard Lauterbach

In Russland hat die Regierung offenbar unter großem Zeitdruck ein erstes Antikrisenprogramm verabschiedet. Das Konzept, das am Mittwoch bekannt wurde, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die »bürokratische Belastung der Wirtschaft« zu verringern, berichtete der Kommersant. So sollen alle Steuerprüfungen für drei Monate ausgesetzt werden, ebenso die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und Mieten für Geschäftsräume in staatlichem Eigentum. Alle laufenden Insolvenzverfahren werden gestoppt.

Freilich bleibt die Frage, ob die Weigerung, einen Totenschein auszustellen, den Verstorbenen wieder lebendig macht. Aufgeschoben ist nämlich nicht aufgehoben. Nach Ablauf der Stundungsfrist sind die betreffenden Steuern, Beiträge und Gebühren nach wie vor in voller Höhe fällig. Ein Erlass ist nicht vorgesehen. Wirtschaftsverbände kritisierten die Maßnahmen der Regierung auch prompt als »zu wenig und zu spät«. Es sei absehbar, dass die Krise nicht in drei Monaten ...

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