Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Dienstag, 26. Oktober 2021, Nr. 249
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
19.03.2020 / Ansichten / Seite 8

Burgfrieden

Demokratieabbau: Corona macht’s möglich

Ulla Jelpke

Wir erleben Grundrechtseinschränkungen in einem Ausmaß wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Mit Verboten und Geboten greift der Staat massiv in den Alltag der Bürgerinnen und Bürger ein, selbst privateste Bereiche – Besuche bei Angehörigen in Pflegeheimen, Hochzeiten und Beerdigungen – sind betroffen. Geplant wurden diese Entwicklungen nicht, die politisch Verantwortlichen wurden vielmehr vom Virus regelrecht überrumpelt, nachdem sie ihre eigenen Krisenszenarien nicht ernst genommen und das Gesundheitswesen zur Gewinnmaximierung regelrecht ausgeblutet hatten.

Es gibt dreierlei Grund zur Sorge: das Virus, die offensichtliche Ahnungslosigkeit der politischen Entscheidungsträger und den Demokratieabbau. Denn während ansonsten jegliches Überwachungsgesetz von einer wenigstens formalen Abwägung zwischen Sicherheitsbedürfnis und Freiheitsrecht begleitet wird, fehlen solche Diskussionen jetzt nahezu total. Es wird überhaupt nicht ...

Artikel-Länge: 2920 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz findet am 8.1.2022 als Präsenz- und Livestreamveranstaltung statt. Informationen und Tickets finden Sie hier.