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18.03.2020 / Antifa / Seite 15

Europarat verurteilt Rassismus in BRD

Erstarkende Rechte und staatliche »Verfehlungen« als Ursachen in neuem Bericht benannt

Der Europarat hat weitverbreiteten und institutionellen Rassismus in der Bundesrepublik angeprangert. »Islamophobie ist sehr präsent, und der öffentliche Diskurs ist zunehmend fremdenfeindlich geworden«, warnte dessen Kommission zur Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz (englisch ECRI) in ihrem am Dienstag veröffentlichten Bericht, der das Ergebnis der »sechsten Prüfungsrunde« ist. Darin identifiziert das Gremium der internationalen Organisation mit Sitz in Strasbourg neben dem politischen Aufstieg extrem rechter Kräfte – womit unter anderem die AfD und ihre Präsenz in zahlreichen Parlamenten gemeint sein dürfte – eine Reihe »institutioneller Verfehlungen« als Ursache. in dem Bericht wird zudem festgestellt, dass sich rassistische Denkmuster in der BRD auf den allgemeinen politischen Diskurs ausgewirkt haben. Die Experten füh...

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