Dein Abo für den heißen Herbst!
Gegründet 1947 Donnerstag, 6. Oktober 2022, Nr. 232
Die junge Welt wird von 2651 GenossInnen herausgegeben
Dein Abo für den heißen Herbst! Dein Abo für den heißen Herbst!
Dein Abo für den heißen Herbst!
12.03.2020 / Ausland / Seite 6

Verfassungsreform gescheitert

Myanmars Militär behält Einfluss auf Politik. Rückkehr der Rohingya weiter nicht möglich

Thomas Berger

Myanmars Verfassung bleibt, wie sie 2008 die damalige Führung am Ende der jahrzehntelangen Militärdiktatur eingeführt hat. Die Regierungspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD) ist am Dienstag endgültig mit dem Vorstoß gescheitert, den immer noch starken Einfluss der Armeespitze auf die Politik zu minimieren. Alle 14 Einzelanträge, die die NLD eingereicht hatte, fielen in der Abstimmung am Dienstag durch. Das Scheitern des Reformansatzes hatte sich bereits abgezeichnet. Schließlich haben schon die verlässlich als Block abstimmenden Militärabgeordneten mit 25 Prozent der Sitze eine Sperrminorität. Unter anderem Brigadegeneral Maung Maung, Fraktionschef der Armeeabgeordneten, hatte während der sechstägigen Parlamentsdebatte die Vorlage als Gefährdung für den »demokratischen Reformprozess«, die nationale Einheit und die zivil-militärischen Beziehungen bezeichnet. Die Union Solidarity and Development Party (USDP) wollte gleichermaßen nichts von den Änderun...

Artikel-Länge: 3403 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

21,90 Euro/Monat Soli: 29,90 €, ermäßigt: 14,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €