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04.03.2020 / Ausland / Seite 6

Krise geht weiter

Malaysia hat neuen Premier. Machtverhältnisse jedoch immer noch unklar

Thomas Berger

Am Montag abend, einen Tag nach seiner Ernennung durch König Sultan Abdullah zum neuen Premierminister Malaysias, hat Muhyiddin Yassin sich in einer Rede an seine Landsleute gewandt. Er versuchte, sich als Regierungschef darzustellen, der für das ganze Land da sei. Die Rede sollte das in der Bevölkerung vorherrschende Bild, er habe als Intrigant sein Ziel erreicht, geraderücken. Als er die Nominierung durch das Staatsoberhaupt annahm, habe er die schwere innenpolitische Krise, die Malaysia seit gut einer Woche in Atem hält, beenden wollen.

Von einem Ende kann allerdings keine Rede sein. Die nun oppositionelle Demokratische Aktionspartei (DAP) aus der früheren Regierungskoalition Pakatan Harapan (PH) kündigte zwar an, die Ernennung Muhyiddins anzuerkennen. Sie fordert allerdings, dass sich der neue Premier so bald wie möglich einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellt, um zu zeigen, dass er tatsächlich eine Mehrheit der 222 Abgeordneten hinter sich hat...

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