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03.03.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Ab in die Mitte

Kassel: Linkspartei diskutiert Strategie. Teilweise heftige Kritik an Kurs auf Regierungsbeteiligung im Bund

Nico Popp

Am Sonntag, die Strategiekonferenz der Partei Die Linke in Kassel war fast vorbei, fragte Koparteichef Bernd Riexinger die noch anwesenden Teilnehmer etwas überraschend, wie es denn kam, dass die italienische KP, die einmal 1,5 Millionen Mitglieder gehabt und 30 Prozent der Wählerstimmen erhalten habe, »sang- und klanglos« unterging und in eine »opportunistische, rechtssozialdemokratische Partei überführt« werden konnte. Riexinger nannte ein paar Ursachen – und riet seiner Partei von einem »Anpassungsprozess in die Mitte« ab. Und er betonte, dass Politik nicht allein im Parlament gemacht werde: »Gesellschaft verändert sich durch die Klassenkämpfe unserer Zeit und durch die Verbindung dieser verschiedenen Kämpfe.« Die Linke könne diese Kämpfe und Auseinandersetzungen zusammenführen. Gelinge das, dann sei das Konzept einer »linken Bewegungspartei« keine Chimäre mehr.

Etwa drei Stunden zuvor hatte der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow an ein...

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