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12.02.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Im dritten Anlauf

Russlands neuer Premierminister Mischustin steht vor anspruchsvollen Aufgaben

Reinhard Lauterbach

Die »Nationalen Projekte«, über die jetzt im offiziellen Russland so oft geredet wird, sind nicht die ersten ihrer Art. 2006 wurde ein in der Zielsetzung identisches Programm ins Leben gerufen. Es hatte die Schwerpunkte Gesundheit, Bildung, Wohnungsbau und Landwirtschaft. Über den Grad, in dem es realisiert wurde, schweigt man sich im Internet höflich aus. Auch der jetzige Präsident Wladimir Putin hat in seinen vier Jahren als Ministerpräsident von 2008 bis 2012 offenbar nicht viel erreicht. Nach dem Motto »Neues Spiel, neues Glück« unterzeichnete er 2012 neue »Mai­erlasse« mit derselben Zielsetzung.

Insofern sind die aktuellen »Nationalen Projekte«, die Putin 2018 für seine vierte Amtszeit verkündet hatte, der dritte Anlauf, um auf den im Prinzip gleichen Gebieten voranzukommen. Die Schwerpunkte heißen zwar anders: »Humankapit...

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