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11.02.2020 / Ansichten / Seite 8

Die AfD-Variante

Ursachen und Folgen der Kemmerich-Wahl

Arnold Schölzel

Wie lang oder kurz der politische Hebel war – d. h. wie umfangreich die Absprachen waren –, mit dem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich auf den Stuhl des Thüringer Ministerpräsidenten gehievt wurde, ist unbekannt. Klar ist: Es war eine mit CDU und FDP auf Landes­ebene abgekartete Aktion, die Bundesvorsitzenden beider Parteien waren eingeweiht. Beachtlich ist die bundesweite Wirkung: die CDU-Vorsitzende zum Rücktritt gezwungen, der FDP-Chef auf Bewährung bis zur Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23. Februar. Bezeichnungen wie drohende »Staatskrise« in Thüringen (Bodo Ramelow) oder »dramatische Situation« fürs gesamte Land (die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock) sind dennoch übertrieben. Die SPD hält im Bund an der Koalition mit CDU und CSU vorläufig fest, die Kanzlerin hat mit Ramelow im Telefongespräch aus der Tagung des Koali­tionsausschusses am Sonnabend heraus den weiteren Weg abgestimmt: Wahl des Linke-Pol...

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