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31.01.2020 / Ausland / Seite 6

Regierungsbruch mit Ansage

Sloweniens Premierminister Sarec reicht Rücktritt ein. Linke fordert Umbau des Gesundheitssystems

Roland Zschächner

Und dann war Schluss: Nur eineinhalb Jahre hat die Minderheitsregierung des Premierministers Marjan Sarec in Slowenien gehalten. Am Mittwoch hat der ehemalige Schauspieler und Komiker dem Parlament seinen bereits am Montag angekündigten Rücktritt bekanntgemacht, womit offiziell seine Amtszeit endete. Wie es nun weitergeht, ist offen, aller Voraussicht nach wird es auf vorgezogene Neuwahlen herauslaufen.

Sarec hatte im August 2018 eine Regierungskoalition aus fünf Parteien geformt, die zudem noch auf die parlamentarische Duldung durch die linkssozialdemokratische Levica (Linke) angewiesen war. Doch die Linken beendeten bereits im vergangenen November die Zusammenarbeit. Auslöser war der Streit um die »Reform« des Gesundheitssystems. Seitdem wackelte die Koalition. Am Montag kündigte, kurz vor Sarec, auch Finanzminister Andrej Bertoncelj seinen Rücktritt an.

Eine stabile Regierungsmehrheit im aktuellen Drzavni Zbor, der zweiten Kammer des Parlaments, zu bil...

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