Konservativer Aufbruch
Islam, Doppelpass, Migration, Polizei: Vereinsregisterakte liefert Informationen über Gedankenwelt und Akteure der »Werteunion«
Marvin OppongDie 2017 gegründete »Werteunion« ist ein Verein, der sich als Zusammenschluss konservativer Mitglieder von CDU und CSU versteht. Seit einiger Zeit wird der Sprecher der Truppe, Alexander Mitsch, in großen Medien regelmäßig zitiert. Ein Grund dafür mag sein, dass dem Verein mit Hans-Georg Maaßen auch ein ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz angehört.
Die Werteunion ist als eingetragener Verein organisiert. Das Vereinsregister ist ein öffentliches Register. Jedermann, nicht nur Journalisten, darf sich frei darüber informieren und Kopien von Dokumenten anfertigen. Dennoch wollte das Amtsgericht Mannheim – dort ist die Werteunion im Vereinsregister eingetragen – auf jW-Anfrage die Akte des Vereins zunächst nicht herausgeben. Carla Köhler, Richterin am Amtsgericht und Pressesprecherin, teilte mit, einer Übersendung der Vereinsregisterakte könne man »aus datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Gründen grundsätzlich nicht entsprechen«. ...
Artikel-Länge: 4913 Zeichen
Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.
Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 2,00 € wochentags und 2,50 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.
Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.
Hilfe bei Einlog-ProblemenAbo abschließen
Gedruckt
Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.
Verschenken
Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.