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17.01.2020 / Feminismus / Seite 15

»Es gibt Gegenwind«

Paragraph 219 a: Verurteilte Ärztin blickt auf anstrengende Jahre zurück, sieht aber Mehrheit der Bevölkerung auf ihrer Seite. Ein Gespräch mit Kristina Hänel

Gitta Düperthal

Weil Sie als Ärztin auf Ihrer Webseite über Schwangerschaftsabbrüche informieren, wurden Sie 2017 wegen Verstoßes gegen Paragraph 219 a des Strafgesetzbuches zu einer Geldstrafe verurteilt, im Berufungsprozess am 12. Dezember vor dem Landgericht in Gießen erneut. Was sagt das aus Ihrer Sicht über Politik und Justiz in diesem Land?

Es zeigt, dass die Gerichte bestehende Gesetze anwenden: mehr oder weniger. Im Berufungsprozess war spürbar, dass weder der Staatsanwalt noch die Richterin einen strafrechtlichen Sinn in dem Gesetz sehen.

Weshalb sollte Ihre Geldstrafe 2017 noch 6.000 Euro betragen – und in der Berufungsinstanz dann 2.500 Euro beziehungsweise 25 Tagessätze zu je 100 Euro?

Dafür gab es mehrere Gründe: Mir als Angeklagter wird zugute gehalten, dass das Verfahren jetzt schon lange läuft. Über meine Vermögensverhältnisse wurde gesprochen; so wurde der Tagessatz reduziert. Spürbar war, dass aufgrund von Zweifeln an der Sinnhaftigkeit offenbar die nie...

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