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17.01.2020 / Ausland / Seite 6

Auf vielen Schultern

Gouverneurswahlen in Kuba: Mehr Entscheidungsbefugnisse und Verantwortung auf unteren Ebenen

Volker Hermsdorf

Die Delegierten der Gemeindeparlamente aller 169 »Municipios« (Kommunen) in Kuba werden am Sonnabend die Gouverneure sowie deren Stellvertreter für die 15 Provinzen des Landes und das Sonderverwaltungsgebiet »Isla de la Juventud« wählen. Diese Positionen wurden mit der seit April 2019 geltenden neuen Verfassung eingeführt. Durch die für jeweils fünf Jahre gewählten Gouverneure und Vizegouverneure, die gemeinsam mit einem Provinzrat die jeweiligen Provinzregierungen bilden, sollen den unteren Ebenen sowohl mehr Entscheidungsbefugnisse und Verantwortung eingeräumt als auch die Regierungsstrukturen des Landes effizienter gestaltet werden.

Mit der im Dezember erfolgten Wahl eines Premierministers, der neben Staatspräsident Miguel Díaz-Canel an der Spitze des Landes steht, war bereits die politische Verantwortung – 43 Jahre nach der Verfassung von 1976 – auf mehrere Schultern verteilt worden. Die Wahlen am Sonnabend markieren eine weitere Etappe zur Umsetzung ...

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