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14.01.2020 / Inland / Seite 4

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Thüringen: Vertreter von Die Linke, Grünen und SPD treffen Spitzen von CDU und FDP. Annäherung für »projektbezogene« Zusammenarbeit

Kristian Stemmler

Im Hotel Radisson Blu in der Erfurter Altstadt ging es am Montag in großer Runde um Thüringens nächste Landesregierung. Vertreter der Parteien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die sich am Freitag weitgehend auf ein Regierungsprogramm geeinigt hatten, trafen sich zum Wochenbeginn für ein erstes gemeinsames Gespräch mit den Spitzen von FDP und CDU. Bei dem Treffen wurde ausgelotet, wie Mehrheiten für die Vorhaben der geplanten Minderheitsregierung zu erzielen sind. Da »Rot-Rot-Grün« nach der Landtagswahl vom Oktober vier Stimmen zur eigenen Mehrheit fehlen, ist das Bündnis auf die Unterstützung der Union (21 Sitze) oder der Liberalen (fünf Sitze) angewiesen.

Nach dem Gespräch sagte laut Deutschlandfunk CDU-Landeschef Mike Mohring, dass man dort, wo man das Land »voranbringen« könne, Mehrheiten sichern werde. Er habe zugesichert, wichtige Themen unvoreingenommen zu prüfen. Regelmäßige Treffen oder Absprachen der Parteien werde es aber nicht geben. Ü...

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