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09.01.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Scherben kehren

Iran hat sich aus Atomabkommen zurückgezogen. Wie wird die EU reagieren?

Knut Mellenthin

Am morgigen Freitag wollen sich die 28 Außenminister der Europäischen Union treffen, um Feuerwehr zu spielen. Neben der dramatischen Konfliktlage im Mittleren Osten soll auch der Rückzug Irans aus dem 2015 in Wien geschlossenen Atomabkommen Thema sein. Die Regierung in Teheran hatte – nachdem die USA im Mai 2018 das Abkommen aufgekündigt hatten – seit Anfang Mai 2019 alle zwei Monate die Erfüllung bestimmter Verpflichtungen, die der Iran mit dem »Joint Comprehensive Plan of Action« (JCPOA) übernommen hatte, eingestellt. Das betraf zunächst die Menge an schwach angereichertem Uran, die dort gelagert werden darf, dann die Wiederinbetriebnahme der Anreicherungsanlage Fordow, in der sich laut Abkommen überhaupt kein radioaktives Material befinden darf, schließlich auch den Einsatz effektiverer und weniger störanfälliger Gaszentrifugen. Von denen darf Iran nach den Bestimmungen des Wiener Abkommens zwar eine geringe Zahl testen, aber sie dürften nicht für die ...

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