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07.01.2020 / Ausland / Seite 6

Chaostage in Caracas

Tumulte in der Nationalversammlung: Venezuela hat nun zwei Parlamentspräsidenten

Santiago Baez

Unter chaotischen Umständen ist am Sonntag in Caracas das Präsidium der venezolanischen Nationalversammlung neu gewählt worden. Die Verfassung des südamerikanischen Landes legt fest, dass sich das Parlament jährlich am 5. Januar neu konstituieren und seine Führung wählen muss. In diesem Jahr war mit Spannung erwartet worden, ob es Amtsinhaber Juan Guaidó gelingen würde, für ein weiteres Jahr bestätigt zu werden.

Guaidó hatte sein Amt als Parlamentspräsident Ende Januar 2019 genutzt, um sich selbst zum »Übergangspräsidenten« Venezuelas auszurufen. Das ist gesetzlich für den Fall vorgesehen, dass der gewählte Staatschef sein Amt nicht antreten kann. Die Opposition argumentierte, dass die 2018 erfolgte Wiederwahl von Nicolás Maduro nicht regulär gewesen und das Amt deshalb ab dem 10. Januar 2019 – dem Beginn der neuen Amtszeit – »vakant« sei. Allerdings sieht die Verfassung die Übernahme der Amtsgeschäfte durch den Parlamentspräsidenten nur für den Zeitraum ...

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