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07.01.2020 / Titel / Seite 1

Trauer und Widerstand

Iran: Demonstrationen wegen ermordeten Generals im ganzen Land. Kompletter Ausstieg aus Atomabkommen

Knut Mellenthin

Im Konflikt zwischen der »westlichen Gemeinschaft« und dem Iran spitzt sich der Streit auf einer weiteren Baustelle zu: Die Regierung in Teheran hat am Sonntag abend erklärt, dass die Islamische Republik keinerlei »operative Beschränkungen« mehr anerkenne, die sich aus dem Wiener Abkommen von 2015 ergäben. Das schließe, wie es wörtlich heißt, »die Kapazität (für die Anreicherung von Uran; jW), den Anreicherungsgrad, die Menge des angereicherten Materials« sowie den Gesamtbereich Forschung und Entwicklung ein.

Von jetzt an werde sich das iranische Atomprogramm nur noch an den »technischen Bedürfnissen« des Landes orientieren, heißt es in der Stellungnahme der Regierung weiter. Dennoch werde die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde, einer in Wien angesiedelten Unterorganisation der UNO, weitergehen wie bisher. Der Verzicht des Irans auf Atomwaffen, der durch seine Mitgliedschaft im Sperrvertrag und durch einen Rechtsspruch des religiöse...

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