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23.12.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

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Jahresrückblick 2019. Heute: Atomstreit. Irans Strategie in der Auseinandersetzung um angereichertes Uran

Knut Mellenthin

Falls kein Wunder geschieht, wird Iran in den ersten Januartagen den nächsten Schritt seines Rückzugs aus dem Wiener Abkommen vom 14. Juli 2015 bekanntgeben. Es wäre mittlerweile die fünfte Stufe, seit die Regierung in Teheran am 8. Mai mit dieser unkonventionellen Taktik der Druckausübung begann. Das System besteht darin, im Abstand von 60 Tagen immer mehr Verpflichtungen zu missachten, die sich für den Iran aus dem »Joint Comprehensive Plan of Action« (JCPOA) ergeben. Dieses brisante Spiel soll solange weiterbetrieben werden, bis die drei europäischen Unterzeichner des Abkommens – Frankreich, Deutschland und Großbritannien – nachgeben und »ihren Teil der Verpflichtungen erfüllen«. Unter dieser Voraussetzung würde Iran alle bisherigen Schritte rückgängig machen und zur vollständigen Einhaltung des JCPOA zurückkehren, heißt es dazu aus Teheran. Die iranische Seite hat allerdings bisher noch nicht klar und öffentlich definiert, was sie wirklich vom EU-Trio...

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