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19.12.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Zum Missfallen Berlins

EU-Kommission legt Vorschläge zur Entwicklung der Euro-Zone vor. Forderungen stoßen bei Bundesregierung nicht auf Begeisterung

Jörg Kronauer

Einige für die deutschen Eliten nicht sonderlich erfreuliche Tatsachen und Hinweise sind der »Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets« zu entnehmen, die die EU-Kommission am Dienstag nachmittag vorgelegt hat. In dem Papier bilanziert sie in knappen Zügen die ökonomische und soziale Entwicklung der Euro-Zone im vergangenen Jahr, bevor Vorschläge für die künftige wirtschaftspolitische Orientierung präsentiert werden. Dabei zeigt sich: Die Voraussetzungen für den von Berlin erstrebten weltpolitischen Aufstieg der EU sind nicht optimal.

Eher mäßig fällt die Prognose der Kommission zu den Wachstumschancen der Euro-Zone aus. Zwar heißt es in der »Empfehlung«: »Das Euro-Währungsgebiet expandiert weiter.« Allerdings geht die Kommission von einem Wachstum von nur 1,1 Prozent in diesem Jahr sowie von 1,2 Prozent für 2020 und 2021 aus – deutlich weniger als in den Jahren vor der Krise, wie ein dem Dokument beigefügtes Papier konstatiert. Zudem wei...

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