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16.12.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Schlachtfelder im 21. Jahrhundert

Wirtschaftssanktionen sind zu zentralem Bestandteil der Außenpolitik geworden

Karin Leukefeld

Als Ende November 116 UN-Mitgliedsstaaten für eine Resolution stimmten, die einseitige Wirtschafts- und Handelssanktionen als völkerrechtswidrig verurteilt, enthielt sich Deutschland ebenso wie die anderen europäischen Staaten. Der Grund ist, dass die einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen – Völkerrecht hin oder her – ein Mittel der deutschen Außenpolitik im 21. Jahrhundert sind. Nachzulesen bei der Stiftung für Wissenschaft und Politik, einer aus dem Haushalt des Bundeskanzleramtes finanzierten Denkfabrik in Berlin, in einer Studie vom November 2018.

Darin beschreibt unter anderem Sascha Lohmann unter der Überschrift »Diplomaten und der Einsatz von Wirtschaftssanktionen«, wie sich letzterer im Laufe des 20. Jahrhunderts verändert hat. Seien Sanktionen zunächst »ergänzende Maßnahmen bei militärischen Einsätzen« gewesen, stellten sie nun einen zent...

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