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12.12.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Langsamer Untergang

Rumänien ist nach den Präsidentschaftswahlen fest in konservativer Hand. Selbstzerstörung der Sozialdemokraten

Florin Poenaru, Bukarest

Mit großem Vorsprung hat der amtierende rumänische Präsident Klaus Johannis sich in der zweiten Runde der Wahlen am 24. November ein zweites Mandat sichern können. Er gewann mit über 65 Prozent der Stimmen gegen die ehemalige Ministerpräsidentin und Vorsitzende der Sozialdemokraten (PSD), Viorica Dancila. Fast zehn Millionen Rumänen hatten abgestimmt, eine Million in der Diaspora – ein Rekordwert – , von letzteren wählten 90 Prozent Johannis.

Zweifellos war dies ein großer Sieg für den Präsidenten und die rumänische Rechte im allgemeinen. Die Nationalliberale Partei (PNL) kontrolliert nun die Regierung, sie stellt den Präsidenten und verfügt über eine knappe, aber stabile Mehrheit im Parlament. Die Kommunal- und Parlamentswahlen im nächsten Jahr dürften die rechten Kräfte noch weiter stärken.

Die Sozialdemokraten sind für diese Situation teilweise selbst verantwortlich, sie waren die Architekten ihres eigenen Untergangs. 2016 hatten sie noch mit einer gro...

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