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11.12.2019 / Antifa / Seite 15

»Antifaschismus ist gemeinnützig«

Projekten mit Zivilcourage droht durch Entzug der Gemeinnützigkeit das Aus. Neben der VVN-BdA trifft dies auch soziokulturelle Zentren. Gespräch mit Yvonne Kratz

Andreas Siegmund-Schultze

Dem seit rund 40 Jahren existierendem »Demokratischen Zentrum Ludwigsburg«, kurz Demoz, in dem Sie sich engagieren, wurde die Gemeinnützigkeit schon Ende Oktober, also wenige Tage vor dem Bundesverband der VVN-BdA (jW berichtete), entzogen. Wie kam es dazu?

Die Aberkennung ist das Ergebnis einer Regelüberprüfung. Gemeinnützige Vereine müssen sich alle drei Jahre vom jeweiligen Finanzamt rückwirkend überprüfen lassen. Im Zuge dieses Prozesses gab es in unserem Fall schließlich eine Rückfrage des Amtes, in der es darum ging, wie wir die Vergabe unserer Räume regeln. Das haben wir beantwortet, dann hieß es abwarten. Schließlich wurde uns mitgeteilt, es dauere so lange, weil man noch darauf warten müsse, wie der Bundesfinanzhof das Urteil, mit dem ATTAC die Gemeinnützigkeit entzogen worden war, auslegt. Der Körperschaftssteuerbescheid, in dem uns die Gemeinnützigkeit schließlich abgesprochen wurde, beinhaltete den Verweis auf das Urteil gegen ATTAC und einige...

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