Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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05.12.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Neue Mitglieder am Pranger

Sechs EU-Staaten treten Handelsgesellschaft mit Iran bei. Israel reagiert empört

Gerrit Hoekman

Im Januar 2019 gründeten Iran, Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich die Handelsgesellschaft »Instex«. Sie soll unter anderem den Zahlungsverkehr mit dem Iran abwickeln. Vergangenen Freitag traten mit Belgien, Dänemark, Finnland, Norwegen, Schweden und den Niederlanden sechs weitere Staaten Instex bei. Das bundesdeutsche Außenministerium zeigte sich hocherfreut über den Schritt. Instex sei ein »klarer Ausdruck unseres fortgesetzten Bekenntnisses« zum 2015 geschlossenen Atomabkommen mit dem Iran, teilte eine Sprecherin mit. Der Iran müsse nun aber auch »unverzüglich zur vollständigen Erfüllung seiner Verpflichtungen« zurückkehren.

»Wir Europäer haben das allergrößte Interesse daran, dass das Nuklearabkommen überlebt«, betonte der katalanische EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges) ist für Unternehmen gedacht, die keine Angst vor Repressalien der USA...

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