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03.12.2019 / Ansichten / Seite 8

Bürgerlicher Rigorismus

Reaktionen auf neue SPD-Spitze

Nico Popp

Wer sich für die technische Seite der Frage interessiert, wie in der Bundesrepublik bürgerliche Klassenpolitik gemacht wird, hat gerade die immerhin seltene Gelegenheit, einen Blick in den Maschinenraum zu werfen. Wer genau hinsieht, bemerkt das einfache Konstruktionsprinzip der dort installierten Apparatur. Die Aufregung, die sich nicht mehr legen mag, seit am Sonnabend bekannt wurde, dass eine (knappe) Mehrheit der SPD-Mitglieder es vorzieht, zwei läppische Sozialdemokraten an die Spitze der deutschen Sozialdemokratie zu stellen, verrät es: Der ganze Laden steht und fällt mit der Fähigkeit der bürgerlichen Sammlungspartei CDU/CSU, einen Koalitions- oder Kooperationspartner zu finden, der ihr ohne große Zicken – also ohne dafür etwas zu verlangen, was mit dem durchschnittlichen Interesse der Eigentümerklasse unverträglich ist – in die Regierungssessel und zu einer Parlamentsmehrheit verhilft.

Eine von Olaf Scholz geführte SPD wäre eine A...

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