Gegründet 1947 Mittwoch, 5. August 2020, Nr. 181
Die junge Welt wird von 2346 GenossInnen herausgegeben
30.11.2019 / Ansichten / Seite 8

Rüstung gegen Stagnation

Zehn Jahre EU-Vertrag von Lissabon

Simon Zeise

Herzlichen Glückwunsch, klappriges altes Haus! Die EU feiert Geburtstag: Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Damit hatte sich das Wirtschaftsbündnis eine völkerrechtliche Grundlage verpasst. Großer Beliebtheit konnte sich das Vorhaben allerdings nicht erfreuen. Wer stimmt schon Knebelverträgen zu, die den nationalen Regierungen wesentliche Hoheitsrechte absprechen? In Referenden in Irland, Frankreich und den Niederlanden sagte die Bevölkerung dankend No, Non und Nee zur »EU-Verfassung«. Doch Demokratie ist ein dehnbarer Begriff. Die Verträge wurden geringfügig modifiziert, die lohnabhängige Bevölkerung wurde nicht mehr gefragt, und schon nickten die Mitgliedsstaaten das Wunderwerk ab.

Die formulierten Ziele klingen ambitioniert. Bis 2020 sollte die Union zum »wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt« aufsteigen. Doch die Trauben hingen zu hoch in Brüssel: In der EU herrscht Stag...

Artikel-Länge: 2956 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,80 € wochentags und 2,20 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet auch das Protest-Abo: Drei Monate täglich die gedruckte Ausgabe kennenlernen für 62 €. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/protest-abo

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €