Schwarzer Kanal
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28.11.2019 / Thema / Seite 12

Unbedingt angriffsbereit

Mehr Geld, mehr Koordination, mehr Krieg: Die Europäische Kommission erhält mit der »Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Weltraum« eine eigene Rüstungsabteilung

Özlem Demirel und Jürgen Wagner

Am 1. Dezember 2019 tritt die von Jean-Claude Juncker geleitete Europäische Kommission offiziell ab und übergibt den Stab an die Nachfolger unter der neuen Chefin Ursula von der Leyen. Sie werde einer »geopolitischen Kommission« vorstehen, versprach von der Leyen in einem Brief, mit dem sie am 10. September der da noch designierten EU-Industriekommissarin Sylvie Goulard deren Einsatzprofil vorgab.¹ Die scheiterte später zwar am Votum des EU-Parlaments, weshalb anschließend fieberhaft ein Nachfolger gesucht und mit Thierry Breton, dem bisherigen Vorstandsvorsitzenden des IT-Unternehmens Atos, auch gefunden wurde. Entscheidend war aber, dass von der Leyen in diesem Brief fast beiläufig fallen ließ, die ehemalige französische Verteidigungsministerin werde in ihrer Arbeit künftig auch einer neuen »Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Weltraum« (DG Defence) vorstehen. Die Hauptaufgabe der neuen Generaldirektion soll darin bestehen, Widerstände beim Aufb...

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