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19.11.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Draußen vor der Tür

Deutschland drängt sich der »Drei-Meere-Initiative« osteuropäischer EU-Staaten als Mitglied auf und wird abgewiesen. Was steckt dahinter?

Reinhard Lauterbach

Lakonischer geht es nicht. Auf der Webseite von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht unter »Termine« für den 5. Juni dieses Jahres nur verzeichnet: »Teilnahme am Abendessen des Gipfeltreffens der Drei-Meere-Initiative. Republik Slowenien«. Kein Wort mehr. Hoffentlich war das Essen wenigstens gut. Denn in der Sache kehrte Steinmeier aus Ljubljana mit leeren Händen zurück. Das deutsche Bestreben, der genannten Initiative als Vollmitglied beizutreten, war zum zweiten Mal abgebügelt worden. Genau wie ein Jahr zuvor in Bukarest, als Außenminister Heiko Maas sich auf den Weg gemacht hatte. Dabei hatte Maas den versammelten Staaten Ost- und Südosteuropas die deutsche Mitgliedschaft mit zwei Argumenten schmackhaft zu machen gesucht: dem formalen Verweis darauf, dass die Bundesrepublik als Ostseeanrainerstaat zum Adressatenkreis der Gruppierung gehöre, und dem inhaltlichen Hinweis, dass sie der größte Wirtschaftspartner jedes einzelnen der teilnehmenden S...

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