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16.11.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Solidarität abschaffen

Mit der »Rentenreform« holt Präsident Emmanuel Macron zum härtesten Schlag gegen Frankreichs Sozialsystem aus. Widerstandstag am 5. Dezember

Hansgeorg Hermann, Paris

Arbeitsmarkt, Arbeitslosigkeit, Renten – wie kann man im System Macron noch überleben?« Diese Frage stellte jüngst die Pariser Wochenzeitschrift Marianne ihren Lesern. In der Tat holt der französische Präsident Emmanuel Macron in diesen Tagen zum vorerst letzten Schlag gegen die Sozialsysteme des Landes aus: Spätestens im Juni des kommenden Jahres – aber nach den Kommunalwahlen im März – will er mit seiner absoluten Mehrheit ein neues, »reformiertes« Rentengesetz durch die Nationalversammlung drücken. Das Eintrittsalter soll von bisher 60 auf 64 Jahre angehoben werden, die von ihm sogenannte Universalrente soll leistungsbezogen sein – wer einen Euro einzahlt, bekommt einen Punkt gutgeschrieben. Die Gewerkschaften laufen – bis auf die Macron nahestehende christliche CFDT – Sturm, sie haben für den 5. Dezember zum landesweiten Generalstreik aufgerufen.

Macrons großer Einflüsterer in Sachen »Reform« des Sozialstaats ist der inzwischen 70 Jahre alte Industrie...

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